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17. Juli 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Das japanische Patentrecht kennt – wie die meisten anderen Länder – das absolute Neuheitserfordernis. Dazu gehört, dass selbst eine Vorveröffentlichung des Erfinders neuheitsschädlich sein kann. Damit das für patent-unerfahrene Erfinder nicht zur Falle wird, gibt es die Neuheitsschonfrist. Wenn die Erfindung noch vor Ablauf von 12 Monaten ab der eigenen Veröffentlichung zum Patent angemeldet wird, […]
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31. Mai 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Wie ich bereits hier (http://www.kellerpatent.ch/de/s/news/news-detail/article/japan-gueltigkeit-und-schutzbereich-von-erzeugnisanspruechen-mit-verfahrensschritten.html) berichtet habe, hat der japanische Supreme Court entschieden, dass Erzeugnisansprüche mit Verfahrensmerkmalen (Product-by-Process Claims) unklar und infolgedessen nichtig sind, sofern eine andere Erzeugnisdefinition möglich ist. Nun hat das Japanische Patentamt seine Prüfungsrichtlinien angepasst. Dazu hat es Beispiele gemacht, wann derartige Ansprüche zulässig sind. Dabei geht es um die Kriterien, wann […]
17. August 2015 / 11. Dezember 2023 von rl-admin
In einem Erzeugnisanspruch ist das zu patentierende Produkt grundsätzlich durch seine konstruktiven Merkmale zu definieren. Es kommt aber immer wieder vor, dass in einem Produktanspruch Schritte des Herstellungsverfahrens enthalten sind. Der japanische Supreme Court hat nun kürzlich über die Zulässigkeit und den Schutzbereich solcher Ansprüche entschieden und dabei eine Abkehr von der bisherigen Praxis erzwungen. […]
3. August 2015 / 8. Dezember 2023 von rl-admin | 1 Kommentar zu Schadenersatz bei Verletzung standardessenzieller Patente (SEP)
Patente, die wesentlich sind für die Benutzung eines internationalen Standards, wie zum Beispiel des UMTS, können unter FRAND Bedingungen vom Patentinhaber lizenziert werden. Wer aber Produkte vertreibt, ohne sich um die erforderlichen Patentlizenzen zu bemühen, begeht eine Patentverletzung. Der IP High Court von Tokyo hatte nun zu entscheiden, ob und in welcher Höhe bei Verletzung […]
