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30. November 2020 / 9. Februar 2024 von rl-admin
Der Markterfolg von Konsumgütern hängt wesentlich von einer attraktiven Aufmachung und einer emotionalen Botschaft ab. Man muss aber auch den Trend der Zeit treffen. Diese Faktoren richtig zusammenzubringen, kann mit viel Aufwand verbunden sein. Wie kann man verhindern, dass Nachahmer den Erfolg auf ihre Mühlen umlenken? Interessant ist das Beispiel Lego®. Der Däne Godtfred Kirk […]
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12. Juli 2020 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Die Medizinaltechnik bietet ein hohes Gewinnpotential. In der neusten Sta-tistik des Europäischen Patentamts hat dieser Technikbereich wiederum die zweithöchsten Anmeldezahlen. Allerdings hängt die Latte hoch: Wer nicht professionell ans Werk geht, bleibt auf der Strecke. Es ist daher entscheidend, die möglichen Fallstricke von Patenten und Lizenzen zu kennen. Eine israelische Forschergruppe entwickelt eine Apparatur zur […]
17. März 2020 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Ein Startup braucht nicht nur innovative Ideen und engagierte Gründer, sondern auch Kapital. Das Startkapital können die Gründer meist aus ihrem persönlichen Netzwerk auftreiben. Früher oder später brauchen sie aber professionelle Investoren. Diese für sich zu gewinnen, ist nicht einfach. Massgeschneiderte Patente können dabei entscheidend sein. Andrea B. hat nach seiner Dissertation ein Startup gegründet. […]
13. Januar 2020 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Patente können vielerlei Nutzen haben. So hindern sie Dritte daran, Entwicklungen des Patentinhabers einfach selbst zu nutzen. Sie bilden eine Basis für die Lizenzvergabe, oder sie stellen Assets für Finanzierungen oder M&A-Aktivitäten dar. Schon bald erhalten Patente und vergleichbare Rechte in der Schweiz eine zusätzliche Bedeutung: Sie bilden eine Basis für eine sogenannte «Patentbox». Die […]
5. September 2019 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Nachdem die USA ihr Patentgesetz im Jahr 2013 geändert haben, gilt praktisch in der ganzen Welt das Erstanmelder-Prinzip. Das heisst, wenn zwei Erfinder unabhängig voneinander dasselbe erfinden, erhält derjenige das Patent, der seine Erfindung zuerst beim Amt hinterlegt hat. Der Erfindungszeitpunkt spielt keine Rolle. Wenn die Anmeldungen sehr kurz hintereinander eingereicht werden, kann sich eine […]
24. Juni 2019 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Neue, vielversprechende Produkte werden oftmals kurz nach der Markteinführung von der Konkurrenz kopiert. In solchen Fällen gilt es schnell und entschlossen zu handeln. Mit einer einstweiligen Verfügung lässt sich grösserer Schaden effizient unterbinden bevor es zu einem längeren Verfahren kommt. Wenn einem beim genüsslichen Essen auf der Terasse plötzlich eine Wespe lästig um den Teller […]
29. März 2019 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Jede Innovation baut auf den Schultern dessen auf, was es bereits gibt. Meistens beobachten die Entwickler den Markt und suchen dann nach erfolgversprechenden Verbesserungsmöglichkeiten. Zunehmend wird auch versucht, die Patentliteratur für neue Ideen zu nutzen. Wie kann und soll man die Patentliteratur für die eigene Patentanmeldung nutzen? Innovationen entstehen sehr oft aus der Absicht, ein […]
20. Dezember 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Der Markenschutz ist heutzutage unerlässlich. Allerdings ist vielen nicht bewusst, welche Möglichkeiten das moderne Markenrecht zur Verfügung stellt. Als Unternehmen ist man bestrebt, mit einem eigenständigen Markenauftritt den Kunden in Erinnerung zu bleiben. Das Erscheinungsbild ergibt sich grundsätzlich aus einem komplexen Zusammenspiel von Schlagwörtern, Stories, Bildern, Farben und von charakteristischen Produktformen, Verkaufsumgebungen, Räumlichkeiten, Einrichtung, Mitarbeiterverhalten […]
8. September 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
«Verfahrenspatente sind schwach, weil Ihre Verletzung schwer zu beweisen ist!», so lautet eine weit verbreitete Meinung. Und sie ist sicher nicht grundlos: Wie soll man überhaupt feststellen können, dass jemand das geschützte Verfahren benutzt, wenn dieses hinter verschlossenen Türen durchgeführt wird? Und selbst wenn man die Vermutung hat, dass eine Verletzung stattfindet, wie kann man […]
5. März 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Vor ziemlich genau 40 Jahren, nämlich am 24. Januar 1978, trat der Internationale Patentzusammenarbeitsvertrag in Kraft. Er regelt das Verfahren zum Hinterlegen einer internationalen Patentanmeldung und ist heute unter dem Kürzel PCT bekannt. Von anfänglich niedrigsten Anmeldezahlen hat er sich im Verlauf der Zeit zu einer Bedeutung hochgeschwungen, die niemand für möglich gehalten hätte. Bereits […]
11. September 2017 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Zusammen geht es besser. Dies gilt auch für die erfolgreiche Erstellung eines Produkts. Doch wer besitzt am Ende die Schutzrechte wie Patente oder Designs? Die Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen oder Universitäten schafft neue Möglichkeiten und bringt das Projekt voran. Gerade wenn am Schluss ein erfolgreiches Produkt vorliegt, stellt sich oft die Frage, wem die Rechte […]
1. September 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Heute gibt es fast nichts, was ohne Software und ohne Internet funktioniert. In vielen Bereichen findet die technische Entwicklung sogar ausschliesslich im Bereich der Software statt. Wie geht das heutige Patentrecht mit dieser Entwicklung um? Der Sinn des Patentrechts liegt darin, den technischen Fortschritt zu fördern, indem die Erfinder als Belohnung für die Offenlegung ihrer […]
2. März 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Erst die Marke verleiht einer Ware oder einer Dienstleistung Individualität – ein „Gesicht“. Sie hebt das Produkt auf den ersten Blick von anderen ab und ist damit ein zentrales Element im Marketing. Mit wachsender Bekanntheit und Wertschätzung steigt der Wert der Marke und der Absatz des Produkts gewinnt an Fahrt. Dies lockt Trittbrettfahrer an, die […]
30. November 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!“ lautet eine Volksweisheit. Und sie gilt auch hinsichtlich der Verletzung von Patenten, Marken und Designs. Wer ein gewerbliches Schutzrecht verletzt, haftet für den Schaden aus dieser Verletzung, selbst wenn er das Schutzrecht nicht gekannt hat. Ein Unternehmen kann sich also nicht mit dem Argument aus der Verantwortung stehlen, es habe […]
4. September 2015 / 11. Dezember 2023 von rl-admin
In der Schweiz standen per Ende 2014 über 104’000 Patente in Kraft. 93 % davon sind vom Europäischen Patentamt geprüft und mit Wirkung für die Schweiz erteilt worden. Nur die verbleibenden 7 % sind sogenannte ungeprüfte nationale Patente. Demgegenüber gibt es in der Schweiz nur gerade etwa drei Dutzend Patentklagen pro Jahr. Das entspricht etwa […]