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11. August 2015 / 11. Dezember 2023 von rl-admin
Die Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Darstellung von Informationen kann sich aus einer speziellen Darstellungsart ergeben, die Rücksicht nimmt auf die Eigenschaften der menschlichen Wahrnehmung und dadurch die Aufnehmbarkeit der Information ermöglicht oder verbessert. Dagegen lässt sich aus dem eigentlichen Inhalt der dargestellten Information in der Regel nichts für die Patentfähigkeit ableiten. Inwiefern Verfahren der Informationstechnologie […]
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