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30. Januar 2020 / 16. Januar 2024 von rl-admin
EU-Marken und EU-Designs sind Schutzrechte, die für die ganze EU gelten. Das ist für Unternehmen sehr interessant, weil sie mit verhältnismässig geringen Kosten einen einheitlichen Schutz für 28 Länder erhalten. Der Austritt der Briten verkleinert die EU und damit die Reichweite der EU-Schutzrechte. Wer in Zukunft seine Marke oder sein Design auch für Grossbritannien geschützt […]
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27. Juni 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Die britische Bevölkerung hat letzte Woche entschieden, dass Grossbritannien die Europäische Union verlassen solle („Brexit“). Dies wird auch Auswirkungen auf Immaterialgüterrechte mit Schutzwirkung in Grossbritannien haben Patente: Bei nationalen britischen Patenten sind keine direkten Auswirkungen zu erwarten. Das Europäische Patent basiert unabhängig von der EU auf einem Staatsvertrag. Es behält seine Wirkung in Bezug auf […]
