Wo Sie weiteres Wissen finden

Das Gebiet des geistigen Eigentums ist weitläufig. Im Internet gibt es viele Quellen. Wir haben Ihnen nachfolgend die aus unserer Sicht wichtigsten Seiten zusammengestellt. Mit Klick auf nachfolgende Links gelangen Sie zu allen relevanten Gerichten und Patentämtern. Ausserdem können Sie sich beispielsweise über neue Gesetzestexte und Entscheidungen informieren.

Datenbanken

Status europäischer Anmeldungen und Patente
Aktenüberprüfung europäischer Anmeldungen (seit. ca. 1998)
USPTO Web Patent Databases
TMView Markendatenbank
WIPO Global Design Database

Gerichte

Gerichtshof der Europäischen Union
Bundesgerichtshof (German Federal High Court)
Bundespatentgericht (German Federal Patent Court)
Schweizerisches Bundesgericht

Patentämter

Deutsches Patent- und Markenamt
Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Europäisches Patentamt (EPO)
United States Patent and Trademark Office
Japanese Patent Office
United Kingdom Patent Office
World Intellectual Property Organization (WIPO)
 

Link Sammlungen

Nützliche Links des EPO
Nützliche Links des DPMA

Gesetzestexte und Entscheidungen

Europäisches Patentübereinkommen
Decisions EPO Boards of Appeal
Schweizer Gesetz über Erfindungspatente

Verbände und Organisationen

Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle (AIPPI)
Verband der freiberuflichen Europäischen und Schweizer Patentanwälte
Verband Schweizerischer Patent- und Markenanwälte (VSP)