Aktuelle Statistik der Qualitätsverbesserung

Europäisches Patentamt (EPA)

Für Aussenstehende ist es oft nicht verständlich, weshalb es so lange dauert, bis ein Patent zur Erteilung kommt. Wenn der Patentanwalt von 3 bis 7 Jahren spricht, schlägt ihm Unverständnis entgegen. Angesichts der Geschwindigkeit, mit welcher heutzutage Produkte entwickelt und auf den Markt gebracht werden müssen, scheint das Patenterteilungsverfahren ein Anachronismus zu sein.

In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre wurden sehr viele Patente angemeldet. Für die damals hochschiessende Internet-Industrie waren Patente sehr wichtig und die Anmeldezahlen zogen auch in anderen technischen Gebieten stark an. In Reaktion darauf wurden damals zunehmend Stimmen laut, die mehr Qualität bei der Patenterteilung forderten. Darauf reagierten die Patentämter mit diversen Massnahmen.

Das Europäische Patentamt steckte viel Energie in eine frühzeitige Recherche mit schriftlicher Beurteilung der Patentfähigkeit. Seit 2005 erhält der Anmelder deshalb den sogenannten erweiterten europäischen Recherchebericht. Für diejenigen, die ihre Erfindung als erstes beim Europäischen Patentamt einreichen, soll die Recherche rechtzeitig vor Ablauf der zwölfmonatigen Prioritätsfrist verschickt werden. Gemäss der kürzlich aktualisierten Statistik wird heute der erweiterte europäische Recherchebericht im Durchschnitt innerhalb von 5,7 Monaten verschickt. Dies ist im Vergleich zu anderen grossen Ämtern (USA, Japan, Korea, China, Deutschland) ausserordentlich schnell.

Im Jahr 2014 startete das Europäische Patentamt eine Initiative, mit welcher auch das Verfahren nach der Publikation des Rechercheberichts beschleunigt werden soll. Zum einen sollen Patentakten, die bereits im Prüfungsverfahren sind, eine höhere Bearbeitungspriorität erhalten, so dass die aktuellen Verfahren bald zum Abschluss gebracht werden können. Zum anderen sollen Anmeldungen, deren Recherchebericht positiv ausgefallen ist, nach dem Eingang des Prüfungsantrags innert wenigen Monaten zur Erteilung zugelassen werden.

Gemäss der im Oktober veröffentlichten Statistik dauert es zwar immer noch durchschnittlich 28 Monate ab Prüfungsantrag, bis das Patent erteilt wird. Das bedeutet, dass die Patenterteilung im Mittel immer noch klar über 4 Jahre dauert. Diese Zahl schliesst aber auch diejenigen Fälle ein, bei denen zum Beispiel 3 oder 4 Prüfungsbescheide ergehen. Wer die Anmeldung mit nur einem Prüfbescheid zur Erteilung bringt, ist aber sicher deutlich schneller am Ziel.

Auch die Dauer des Einspruchsverfahrens wird statistisch erfasst. Hier liegt die durchschnittliche Dauer bei 25,8 Monaten, also etwas mehr als 2 Jahren.

Es ist sicher gut, wenn das Patentamt um eine zügige Bearbeitung bemüht ist. Aus der Sicht des Anmelders ist Geschwindigkeit aber nicht der Hauptmassstab. Wichtiger ist, dass der Prüfer sich ein gutes Verständnis der Erfindung erarbeitet und die Entgegenhaltungen exakt analysiert. Nur so kommt der Anmelder innerhalb der gewünschten Zeit auch zu einem Patent mit angemessenem Schutzumfang.

Links: www.epo.org/about-us/office/quality/quality-indicators.html