Interessant ist das Beispiel Lego®. Der Däne Godtfred Kirk Christiansen hatte diese speziellen Klemmbausteine zusammen mit seinem Vater Ole Kirk Christiansen erfunden und 1958 zum Patent angemeldet. Solange die Patente liefen, durfte niemand kompatible Bausteine verkaufen.
Nach dem Ende der Grundpatente, musste sich das Unternehmen neue Strategien ausdenken, um die Vorrangstellung zu verteidigen. Wie wir alle wissen, entwickelte Lego® neue Baustein-Formen und begann Lego®-Welten zu erschaffen. Lego®-Männchen bereicherten die Welt und Elektronik hielt Einzug. Und die kleinen Welten werden in der grossen Wirklichkeit im Legoland® als Freizeit- und Ferienpark zum Leben erweckt.
Im Hintergrund hat das dänische Unternehmen kontinuierlich neue Marken registriert. Im Schweizer Markenregister beispielsweise sind über 60 Lego® Marken zu finden. Die neuen Formen sind mit Designs geschützt worden. Heute findet man beispielsweise im Deutschen Design-Register 63 Eintragungen für Lego®-Spielzeuge.
In den 90er Jahren, als die Kategorie der Formmarken geschaffen wurde, meldete Lego® den Baustein als Formmarke an. Diese wurden gegen Wettbewerber eingesetzt und es ergingen grundlegende höchstrichterliche Entscheide.
Lesen Sie hier weiter und erfahren Sie, welche rechtlichen Mittel zur Verfügung stehen, um sich gegen Nachahmer zu wehren.