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23. November 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Auch in Deutschland hat es sich etabliert, die Erfindungshöhe anhand des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes zu beurteilen. Dabei spielen Vorteile der Erfindung einerseits und Nachteile beim Stand der Technik andererseits eine zentrale Rolle. Man unterstellt nämlich, dass der Fachmann bekannte Nachteile vermeiden möchte. Der BGH hat sich kürzlich mit folgender Frage befasst: Kann eine Lösung als nicht-naheliegend und […]
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