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17. Juli 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Das japanische Patentrecht kennt – wie die meisten anderen Länder – das absolute Neuheitserfordernis. Dazu gehört, dass selbst eine Vorveröffentlichung des Erfinders neuheitsschädlich sein kann. Damit das für patent-unerfahrene Erfinder nicht zur Falle wird, gibt es die Neuheitsschonfrist. Wenn die Erfindung noch vor Ablauf von 12 Monaten ab der eigenen Veröffentlichung zum Patent angemeldet wird, […]
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