Team
27. März 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Wenn der Patentinhaber sein patentgeschütztes Produkt auf den Markt gebracht hat, kann er mit seinem Patent nicht verhindern, dass der Käufer dieses rechtmässig erworbene Produkt durch Dritte reparieren lässt oder an Dritte weiterverkauft. Dies besagt der Rechtsgrundsatz der Erschöpfung. Wie verhält es sich aber, wenn das Patent sich nur auf einen Teil des Produkts bezieht? […]
Weiterlesen »
Schlagworte
5. März 2018 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Vor ziemlich genau 40 Jahren, nämlich am 24. Januar 1978, trat der Internationale Patentzusammenarbeitsvertrag in Kraft. Er regelt das Verfahren zum Hinterlegen einer internationalen Patentanmeldung und ist heute unter dem Kürzel PCT bekannt. Von anfänglich niedrigsten Anmeldezahlen hat er sich im Verlauf der Zeit zu einer Bedeutung hochgeschwungen, die niemand für möglich gehalten hätte. Bereits […]
