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30. Juni 2017 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke ist generell schwierig. Wird das Bild allgemein mit einem Begriff assoziiert und ist dieser Begriff verwechselbar mit der Wortmarke? Diese Frage hat der Beijing High Court im Streitfall SMURF zugunsten des Schutzes der Bildmarke bejaht. Die ersten Comic-Figuren der „Schtroumpf’s“ (Schlümpfe, Smurf) sind vor rund […]
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6. Juni 2017 / 16. Januar 2024 von rl-admin
Sehr oft wird eine Erfindung, nämlich eine neue technische Idee, als Ausgangspunkt für den Patentschutz genommen. Welche Schutzstrategie Sinn macht, hängt aber nur zu einem kleinen Teil von der Erfindung selbst ab. Für die Anmeldestrategie spielt es eine Rolle, welches unternehmerische Ziel man verfolgt und wie man mit dem Patent Wert schaffen will. Dabei geht […]