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22. September 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Für den Schutzumfang eines Patents ist der Anspruchswortlaut massgeblich. Allerdings ist auch die Beschreibung zu berücksichtigen und zwar sowohl für den technischen Sinngehalt des Anspruchswortlauts als auch für die Bemessung des Äquvalenzbereichs. Nach einem mittlerweile etablierten Grundsatz dürfen Ausführungsformen, die zwar in der Beschreibung offenbart sind, die aber nicht mehr unter den Wortlaut des Anspruchs […]
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1. September 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Heute gibt es fast nichts, was ohne Software und ohne Internet funktioniert. In vielen Bereichen findet die technische Entwicklung sogar ausschliesslich im Bereich der Software statt. Wie geht das heutige Patentrecht mit dieser Entwicklung um? Der Sinn des Patentrechts liegt darin, den technischen Fortschritt zu fördern, indem die Erfinder als Belohnung für die Offenlegung ihrer […]