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31. Mai 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Wie ich bereits hier (http://www.kellerpatent.ch/de/s/news/news-detail/article/japan-gueltigkeit-und-schutzbereich-von-erzeugnisanspruechen-mit-verfahrensschritten.html) berichtet habe, hat der japanische Supreme Court entschieden, dass Erzeugnisansprüche mit Verfahrensmerkmalen (Product-by-Process Claims) unklar und infolgedessen nichtig sind, sofern eine andere Erzeugnisdefinition möglich ist. Nun hat das Japanische Patentamt seine Prüfungsrichtlinien angepasst. Dazu hat es Beispiele gemacht, wann derartige Ansprüche zulässig sind. Dabei geht es um die Kriterien, wann […]
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10. Mai 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Eine Marke dient dazu, die eigenen Produkte über ein individuelles Zeichen von den Produkten der Mitbewerber zu unterscheiden. Ist dagegen eine Grafik oder einer Wortkombination nur dazu da, den ästhetischen Sinn des Käufers anzusprechen und das Produkt attraktiver zu machen, liegt kein markenmässiger Gebrauch vor. Ist es nun zulässig, eine Marke anzumelden, nur um die […]