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30. März 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Seit 1994 gibt es die Europäische Gemeinschaftsmarke, welche einen einheitlichen Markenschutz in der EU bietet. Im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber eine Analyse des bisherigen Systems beim Max Planck Institut in Auftrag gegeben, um die Effizienz und die Rechtssicherheit zu verbessern. Gestützt auf umfassende Nutzerbefragungen ist daraus die Verordnung EU 2015/2424 entstanden, welche am 23. […]
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29. März 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Gemäss eines fundamentalen und in der Schweizer Verfassung festgehaltenen Grundsatzes sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Entsprechend sollten vergleichbare Fälle von der Justiz auch vergleichbar entschieden werden. In einem neueren Fall hat das Schweizer Bundesverwaltungsgericht entschieden, eine Marke trotz fehlender Unterscheidungskraft in das Register einzutragen – basierend ausschliesslich auf der bestehenden Registrierung mehrerer anderer […]
11. März 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Für den Schaden aus einer Patentverletzung haftet im Grundsatz das Unternehmen, welches die patentverletzenden Produkte hergestellt bzw. vertrieben hat. Nach deutschem Recht kann aber auch der Geschäftsführer in Anspruch genommen werden. Das kann sehr unangenehm sein, insbesondere wenn das Unternehmen insolvent wird. In einem neuen Entscheid hat der BGH entschieden, dass er an der Haftung […]
2. März 2016 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Erst die Marke verleiht einer Ware oder einer Dienstleistung Individualität – ein „Gesicht“. Sie hebt das Produkt auf den ersten Blick von anderen ab und ist damit ein zentrales Element im Marketing. Mit wachsender Bekanntheit und Wertschätzung steigt der Wert der Marke und der Absatz des Produkts gewinnt an Fahrt. Dies lockt Trittbrettfahrer an, die […]