Team
17. Dezember 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Der Schutzbereich eines Patents wird durch die Ansprüche und deren Auslegung anhand der Beschreibung festgelegt. Wenn der Anspruch nur eine Funktion ohne Struktur definiert, wird im US-Patentrecht gemäss 35 USC 112 para. 6 die Beschreibung zur Bestimmung des Schutzumfangs herangezogen. In einem neuen Entscheid hat der CAFC seine 10-jährige Rechtsprechung revidiert, wonach die Verwendung des […]
Weiterlesen »
Schlagworte
10. Dezember 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Farbige Logos sind nicht nur sehr eingänglich für das Auge, sondern transportieren auch Emotionen über die gewählten Farben. Trotzdem werden solche Logos sehr oft nicht als Farbmarke, sondern nur als schwarz/weiss Marke hinterlegt. Ist nun der Schutz einer solchen Hinterlegung ausreichend, um gegen die widerrechtliche Benutzung der eigentlich farbigen Marke vorzugehen? In seinem Urteil „BMW-Emblem“ […]
4. Dezember 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Zu den grundlegenden Voraussetzungen der Patentierbarkeit gehört die Technizität der Erfindung. Diese ist gegeben, wenn die beanspruchte Lehre den Einsatz technischer Geräte umfasst. Vom Schutz ausgeschlossen sind mathematische Methoden und Programme für die Datenverarbeitung als solche. In seinem Urteil „Flugzeugzustand“ hatte der BGH nun zu beurteilen, ob ein Berechnungsverfahren, das sich nur in mathematischen Schritten […]