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30. November 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!“ lautet eine Volksweisheit. Und sie gilt auch hinsichtlich der Verletzung von Patenten, Marken und Designs. Wer ein gewerbliches Schutzrecht verletzt, haftet für den Schaden aus dieser Verletzung, selbst wenn er das Schutzrecht nicht gekannt hat. Ein Unternehmen kann sich also nicht mit dem Argument aus der Verantwortung stehlen, es habe […]
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16. November 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Nach dem kontinentaleuropäischen Recht hat derjenige, der in seinem Recht verletzt wird, das Recht, vom Verletzer die Unterlassung der widerrechtlichen Handlung zu verlangen. Nur unter ganz besonderen und praktisch seltenen Umständen wird das Gericht kein Verbot aussprechen. Anders ist das in den USA. Dort muss das Gericht eine Billigkeitsprüfung durchführen, bevor es ein Verbot aussprechen […]
5. November 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Für Aussenstehende ist es oft nicht verständlich, weshalb es so lange dauert, bis ein Patent zur Erteilung kommt. Wenn der Patentanwalt von 3 bis 7 Jahren spricht, schlägt ihm Unverständnis entgegen. Angesichts der Geschwindigkeit, mit welcher heutzutage Produkte entwickelt und auf den Markt gebracht werden müssen, scheint das Patenterteilungsverfahren ein Anachronismus zu sein. In der […]