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24. September 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Abstrakte Farbmarke werden als besonders begehrenswert betrachtet, weil die Farbe an sich geschützt ist, so dass es bei der Markenbenutzung nicht auf eine bestimmte grafische Form ankommt. Wie breit ist der Schutz tatsächlich in der Praxis? Im Streit „Langenscheidt gegen Rosetta/Stone“ hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) den Schutzbereich einer abstrakten Farbmarke beurteilt. Langenscheidt ist Inhaberin […]
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18. September 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Seit dem Urteil des US Supreme Courts im Fall Alice Corp v. CLS Bank International sind in den Patentprozessen vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) praktisch alle Patente für Internet-bezogene Software-Erfindungen für nichtig erklärt worden. Im Streitfall DDR Holdings v. Hotels.com ist nun erstmals wieder ein Patent bestätigt worden, das eine […]
10. September 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
China ist eines der Länder, welches die Markengesuche nicht nur auf absolute Eintragungshindernisse prüft, sondern auch auf Verwechslungsgefahr mit älteren Marken. Nicht selten werden dabei Marken entgegengehalten, die in der Praxis gar nicht als verwechselbar betrachtet werden. Während das Amt bisher Koexistenzvereinbarungen nur selten berücksichtigt hat, legt ein kürzlich ergangener Gerichtsentscheid fest, in welchem Rahmen […]
7. September 2015 / 15. Januar 2024 von rl-admin
Bis vor 5 Jahren war in den USA die Grenze sehr weit gezogen für das, was dem Patentschutz zugänglich war. Dies im Kontrast zu Europa, wo schon immer die Technizität der neuen Anspruchsmerkmale ausschlaggebend gewesen ist. Mit dem Entscheid im Fall Mayo v. Prometheus hat der Supreme Court die liberale Praxis eingeschränkt. Der Kern der […]
4. September 2015 / 11. Dezember 2023 von rl-admin
In der Schweiz standen per Ende 2014 über 104’000 Patente in Kraft. 93 % davon sind vom Europäischen Patentamt geprüft und mit Wirkung für die Schweiz erteilt worden. Nur die verbleibenden 7 % sind sogenannte ungeprüfte nationale Patente. Demgegenüber gibt es in der Schweiz nur gerade etwa drei Dutzend Patentklagen pro Jahr. Das entspricht etwa […]